Bochum, 30.08.2023

Die Pflegekommission erhöht die Mindestlöhne für beruflich Pflegende. Diese Mindestlohnkommission ist in dem derzeitigen Lohngefüge mehr oder weniger nutzlos. Sie rennt den viel zu niedrigen Tarifabschlüssen stets hinterher. Sie macht kaum ambitionierte Forderungen oder eine an den Notwendigkeiten orientierte Lohnpolitik.

Wir liegen heute mit dem Einstiegsgehalt im TVÖD ca. 1.000 Euro unter dem notwendigen und angemessenen Niveau für eine Pflegefachperson von 4.500 Euro.

Wer hier frohlockt, mit dem Mindestlohn wären wir diesem Ziel nähergekommen, versteht die Zusammenhänge nicht. Stand heute liegen wir bei den Einstiegsgruppen in den gültigen Tarifverträgen ungefähr auf dem Niveau, das der Mindestlohn für 2026 vorsieht.

Wir bewegen uns also eigentlich gar nicht. Wir bleiben bei der Lohnentwicklung stehen und das auf einem schlechten Niveau. Dazu ist die Relevanz dieses Gremiums nach Einführung der Tarifbindung in der gesamten Pflegebranche ohnehin fraglich.

Pflegeberufe in Deutschland bleiben mit den beschlossenen Mindestlöhnen, den bisherigen Tarifabschlüssen und den vorherrschenden Arbeitsbedingungen international nicht konkurrenzfähig und im Wettbewerb mit anderen Berufen unattraktiv.

Der BochumerBund begrüßt die Tendenz steigender Mindestlöhne in der Pflege, aber es wäre besser, wenn diese ambitionierte Vorgaben für einen Großteil der beruflich Pflegendenmachen würden. So hat diese Kommission einfach keinen Sinn.